Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 4.Vergabesatzung der Gemeinde Wachtendonk
  86/12/2025-2030Verwaltungsvorlage (Vergabesatzung)
• 5.Auswertung der Arbeitsstunden des Betriebshofes
  85/12/2025-2030Verwaltungsvorlage (Auswertung Betriebshof)
• 6.Interkommunale Zusammenarbeit: Durchführung von Geschwindigkeitsüberwachungen und Einrichtung einer Kommunalen Bußgeldstelle im südlichen Kreis Kleve unter Federführung der Stadt Straelen
  58/12/2025-2030Verwaltungsvorlage (Öff.-rechtl. Vereinbarung IKZ Geschwindigkeitsüberwachung)Verwaltungsvorlage (Geschwindigkeitskontrollen und KOD)
• 7.Digitales Abstimmungssystem und hybride Gremiensitzungen Anträge WBV-Fraktion und SPD-Fraktion
  66/12/2025-2030Verwaltungsvorlage (WBV-Antrag Digitales Abstimmungssystem)Verwaltungsvorlage (SPD-Antrag Einführung hybride Sitzungen)Verwaltungsvorlage (Handreichung MHKBD 27.09.2023)
• 8.Überprüfung der Satzungen der Gemeinde (Ortsrecht) Antrag der WWG-Fraktion
  78/12/2025-2030Verwaltungsvorlage (Aufstellung Satzungen mit Erläuterungen)Verwaltungsvorlage (Gebührenaufkommen 2025)Verwaltungsvorlage (Antrag WWG Fraktion Überprüfung Satzungen)
• 9.Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten und Entgelten in der Gemeinde Wachtendonk bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr -Feuerwehrgebührensatzung-
  75/12/2025-2030Verwaltungsvorlage (Gebührenkalkulation Feuerwehr 2026)Verwaltungsvorlage (Satzung zur 2. Änderung)Verwaltungsvorlage (Anlage Satzung 2026)
• 10.Bericht zur finanziellen Entwicklung
• 11.Mitteilungen der Verwaltung
• 12.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 13.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 14.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils
• 15.Stundung mit dem Ziel eines späteren Erlasses einer Gewerbesteuerforderung
• 16.Mitteilungen der Verwaltung
• 17.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 19.Schließung der Sitzung