Gemeinderat (20. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.3. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Wachtendonk hier: Vorstellung durch die Firma Forplan
  656/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Wachtendonk)Beschlusstext (Präsentation Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan)
• 6.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk
  612/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk)Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk)
• 7.Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht
  660/11/2020-2025
• 8.Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
  651/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Jahresabschluss 2022 Entwurf)
• 9.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022
  650/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Prüfkriterien §116a GO NRW)
• 10.Beteiligungsbericht 2022 der Gemeinde Wachtendonk
  649/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Beteiligungsbericht 2022)Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2022)
• 11.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
  628/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2024 Gewässerunterhaltung)Verwaltungsvorlage (Satzung 2. Änderung Gewässerunterhaltung)
• 12.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse -Beitrags- und Gebührensatzung-
  639/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung2024Abwasser)Verwaltungsvorlage (Satzung 2. Änderung Gebührensatzung ab 2024)
• 13.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk
  640/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2024 Abfallbeseitigung)Verwaltungsvorlage (Satzung 2. Änderung Gebührensatzung ab 2024)
• 14.Erlass einer Satzung zur 7. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011
  643/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (7. Änderung Realsteuerhebesatz-Satzung)Beschlusstext (7. Änderung Realsteuerhebesatz-Satzung)
• 15.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
  641/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Stellenplan 2024 mit Erläuterungen und Veränderungen - Stand 20.11.2023)Beschlusstext (Stellenplan 2024 mit Erläuterungen und Veränderungen - Stand 20.11.2023.xlsx)
• 16.Erweiterung Naturpark Schwalm-Nette
  607/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Karte Planung Erweiterung Naturpark)Verwaltungsvorlage (Karte Vorschlag Wachtendonk zur Erweiterung Naturpark)Beschlusstext (Karte Planung Erweiterung Naturpark)Beschlusstext (Karte Vorschlag Wachtendonk zur Erweiterung Naturpark)
• 17.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW hier: Ersatzanschaffung Fahrzeug für den Winterdienst Fuß- und Radwegenetz
  655/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (2023-10-30 Dringlichkeitsentscheidung_Winterdienstfahrzeug_unterschriebn)
• 18.Förderprogramm "Steckersolar-Geräte"
  618/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (Antrag auf Neueinführung des Förderprogramms "Stecker-Solargeräte")Verwaltungsvorlage (Entwurf der Förderrichtlinie "Stecker-Solargeräte")
• 19.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 10 – Michaelschule – 3. Änderung (Bereich Altes Feuerwehrgerätehaus) 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
  626/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (Wdk 10_3_Aend_Abwaegungstabelle gesamt(A))Verwaltungsvorlage (Stellungnahmen erneute Beteiligung)Verwaltungsvorlage (Wdk_10_03_Aenderung_BPlan)Verwaltungsvorlage (Wdk_10_03_Aenderung_textliche Festsetzungen)Verwaltungsvorlage (FNP_Anpassung)Verwaltungsvorlage (Wdk_10_03_Aenderung_Begruendung)Verwaltungsvorlage (Wdk_10_03_Aenderung_Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag)
• 20.Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 4 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk und Öffentlichkeitsbeteiligung
  627/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Lärmaktionsplan Stufe 4 - Bericht)Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Ergebnisse der Lärmkartierung Lden)Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Ergebnisse der Lärmkartierung Lnigth)Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Gebäude mit Kennzeichnung des max.Lden)Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Gebäude mit Kennzeichnung des max.Lnight)Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Lärmkennziffer LKZden und Kennzeichnung von Hotspots)Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Lärmkennziffer LKZnigth und Kennzeichnung von Hotspots)Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Betroffenheiten und Maßnahmen Hotspot 1)Verwaltungsvorlage (Anlage 8 - Betroffenheiten und Maßnahmen Hotspot 2)Verwaltungsvorlage (Anlage 9 - Betroffenheiten und Maßnahmen Hotspot 3)
• 21.Erweiterung der Grundschule Wankum
  630/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (Antrag Bündnis 90 Die Grünen zur Erweiterung der Grundschule Wankum)Verwaltungsvorlage (Entwurfsplanung Erdgeschoss)Verwaltungsvorlage (Entwurfsplanung Obergeschoss)Verwaltungsvorlage (Ansichten)Verwaltungsvorlage (Westansicht Neu)Verwaltungsvorlage (Schnitte)Verwaltungsvorlage (Bestandsgebäude EG, OG)
• 22.Umbau einer ehemaligen Scheune an der Landfriedensstraße
  629/11/2020-2025
• 23.Erwerb von Notstromgeneratoren hier: außerplanmäßige Ausgabe
  653/11/2020-2025
• 24.Kommunale Wärmeplanung Gemeinde Wachtendonk und integriertes energetisches Quartierskonzept für den historischen Ortskern (Ortsteil Wachtendonk) hier: Durchführung der Vorhaben
  659/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Eingang bei PT-ZUG)Verwaltungsvorlage (Richtpreisangebot Quartierskonzept)
• 25.Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: Änderung der Förderrichtlinie für das Hof- und Fassadenprogramm
  647/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Richtlinie - HuF geändert)Verwaltungsvorlage (Fördegebiet_erweitert)Beschlusstext (Richtlinie - HuF geändert)Beschlusstext (Fördergebiet erweitert)
• 26.Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: Anpassung der Verfügungsfondsrichtlinie
  654/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Verfügungsfondsrichtlinie Wachtendonk geändert)Beschlusstext (Verfügungsfondsrichtlinie geändert)
• 27.Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) für den Ortskern Wachtendonk
  646/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Fördergebiet erweitert)Verwaltungsvorlage (1. Änderungssatzung Erhaltungssatzung)Beschlusstext (1. Änderungssatzung Erhaltungssatzung)
• 28.Städtebauförderungsprogramm hier: Weiteres Vorgehen
  657/11/2020-2025
• 29.Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge
  652/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Bearbeitungsstand Fraktionsanträge 12/2023)
• 30.Mitteilungen der Verwaltung
• 31.Anfragen der Ratsmitglieder
• 32.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 33.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 34.Vertragsangelegenheiten hier: Baugebiet "In der Dell"
• 35.Vertragsangelegenheiten hier: Verkauf Grundstücke Mühlenstraße 10,12,14 u. 16
• 36.Mitteilungen der Verwaltung
• 37.Anfragen der Ratsmitglieder
• 38.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 39.Schließung der Sitzung