Gemeinderat (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Ausbau Aerbecker Straße
  677/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (LP1)Verwaltungsvorlage (LP2)Verwaltungsvorlage (LP3)
• 6.Erweiterung der Grundschule Wankum
  693/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (PL11-A3 Ansichten 04-09-2023)Verwaltungsvorlage (PL12-A3 Schnitte A-A bis E-E 04-09-2023)Verwaltungsvorlage (PL1-A3-G-1 und G0 04-09-2023)Verwaltungsvorlage (PL2-A3 G1-04-09-2023)
• 7.Genehmigung des Mobilitäts und Infrastrukturkonzept für E- Mobilität
  662/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Mobilitätskonzept)
• 8.Grundstücksangelegenheiten hier: Anpassung Vergabekriterien Baugrundstück "Hubertusstraße"
  685/11/2020-2025
• 9.Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk zum 31.12.2022
  665/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Prüfbericht Jahresabschluss 2022)Verwaltungsvorlage (Bestätigungsvermerk RPA 2022)
• 10.Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2023 auf das Haushaltsjahr 2024 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
  695/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Ermächtigungsübertragungen 2023/24)
• 11.Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023
  694/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Übersicht über-/außerplanmäßige Aufwendungen 2023)
• 12.Stellenplan 2024 hier: Ergänzung zu den dargestellten Veränderungen
  682/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Stellenplan 2024 mit Erläuterungen und Veränderungen - Stand 30.01.2024)
• 13.Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2024
  696/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Veränderungen HPL-Entwurf 2024 - Beschluss HFA)Verwaltungsvorlage (Veränderungen HPL-Entwurf 2024 - Beschluss Rat)Verwaltungsvorlage (240221, Gesamtpläne HH2024)Beschlusstext (Präsentation Haushalt 2024)
• 14.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk
  612/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (S a t z u n g)
• 15.3. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Wachtendonk
  683/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Wachtendonk)
• 16.Bestellung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr
  697/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Bestellung stv. Wehrleiter)
• 17.Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht
  691/11/2020-2025
• 18.Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Gemeinde Wachtendonk
  692/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte)Verwaltungsvorlage (Anlage 2: Gebührenkalkulation)Beschlusstext (Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte)
• 19.Neubesetzung von Ausschusssitzen
  680/11/2020-2025
• 20.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk
  681/11/2020-2025
• 21.Mitteilungen der Verwaltung
• 22.Anfragen der Ratsmitglieder
• 23.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 24.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 25.Personalangelegenheiten hier: Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2023
• 26.Mitteilungen der Verwaltung
• 27.Anfragen der Ratsmitglieder
• 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 29.Schließung der Sitzung