Gemeinderat (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2020 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
  249/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Jahresabschluss 31.12.2020 Betriebshof)
• 6.Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs "Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk"
  253/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Auflösungssatzung Eigenbetrieb Betriebshof)Beschlusstext (Auflösungssatzung Eigenbetrieb Betriebshof)
• 7.Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2019
  271/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019)
• 8.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2022
  263/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Stellenplan 2022 mit Erläuterungen und Veränderungen - Stand 22.11.2021)
• 9.Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2022
  270/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf - Beschluss HFA)Verwaltungsvorlage (Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf - Rat NEU)Verwaltungsvorlage (Haushaltsplan 2022 - Gesamtpläne und Betriebshof)
• 10.Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Hundesteuersatzung
  268/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Hundesteuersatzung 3. Änderung)Beschlusstext (Hundesteuersatzung 3. Änderung)
• 11.Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - in der Gemeinde Wachtendonk
  265/11/2020-2025
• 12.Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Abfallentsorgung“
  256/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2022 Abfallentsorgung)
• 13.Erlass neuer Satzungen im Bereich „Abfallentsorgung“
  261/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Synopse - Abfallentsorgungssatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Abfallentsorgungssatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Synopse - Abfallgebührensatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Abfallgebührensatzung 2022)
• 14.Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Abwasserbeseitigung“
  254/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2022 Abwasserbeseitigung)
• 15.Erlass neuer Satzungen im Bereich „Abwasserbeseitigung“
  258/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Synopse - Abwasserbeseitigungssatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Abwasserbeseitigungssatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Synopse - Beitrags- und Gebührensatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Beitrags- und Gebührensatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Synopse - Grundstücksentwässerungsanlagen 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Grundstücksentwässerungsanlagen 2022)
• 16.Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Gewässerunterhaltung“
  255/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2022 Gewässerunterhaltung)
• 17.Erlass einer neuen Satzung im Bereich „Gewässerunterhaltung“
  257/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Synopse - Gewässerunterhaltungssatzungsatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Gewässerunterhaltungssatzung 2022)
• 18.Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Beschaffung von Mobilheimen zur Unterbringung von Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen mit Wohnsitzbindung auf dem Grundstück Ostring 50
  269/11/2020-2025
• 19.Veränderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Umwelt, Klima und Verkehr
  266/11/2020-2025
• 20.Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge
  267/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Bearbeitungsstand Fraktionsanträge 02.12.2021)
• 21.Verkehrsberuhigter Bereich Wohngebiet „Östlich Kuckuck“
  240/11/2020-2025
• 22.Erweiterung der Wohnbebauung im Bereich Fliethweg hier: Verkehrsuntersuchung
  234/11/2020-2025 2. Erg.Verwaltungsvorlage (Verkehrsuntersuchung Fliethweg)
• 23.Präsentation Zukunftsnetz Mobilität NRW
  241/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (Muster Rahmenvertrag)
• 24.Erstellung eines Lichtkonzeptes hier: Masterplan Licht Wachtendonk für den historischen Ortskern in Wachtendonk
  157/11/2020-2025 3. Erg.Verwaltungsvorlage (Wachtendonk Analyse und Konzept)Verwaltungsvorlage (Microsoft Word - Wachtendonk_LMP_Protokoll_Bürgerdiskussion_2021-09-21.docx)Verwaltungsvorlage (Lichtmasterplan Stand November 2021)
• 25.Integriertes Handlungskonzept für den Ortskern Wachtendonk hier: Erstellung eines Gestaltungshandbuches für den öffentlichen Raum
  214/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (Gestaltungshandbuch öffentlicher Raum)Verwaltungsvorlage (Tischvorlage Bürgerbeteiligung 20.09.2021)
• 26.Mitteilungen der Verwaltung
• 27.Anfragen der Ratsmitglieder
• 28.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 29.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 30.Mitteilungen der Verwaltung
• 31.Anfragen der Ratsmitglieder
• 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 33.Schließung der Sitzung