Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 6.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2018 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
  189/2019Verwaltungsvorlage (Prüfungsbericht JA 2018 Betriebshof)
• 7.Zwischenbericht des Betriebsleiters gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 10 der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk für das III. Quartal 2019
  188/2019Verwaltungsvorlage (Vierteljahresbericht BH 3. Quartal 2019)Verwaltungsvorlage (BWA BH 3. Quartal 2019)
• 8.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Aufstellung einer Fahrradreparatursäule
  190/2019Verwaltungsvorlage (Fahrradreparatursäule Bild)
• 9.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Förderung zum Kauf von Mehrwegwindeln
  167/2019Verwaltungsvorlage (Anregung § 24 GO - Förderung Mehrwegwindeln)Verwaltungsvorlage (Bericht Ökotest)
• 10.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses 11.07.2019 zur Beibehaltung der bestehenden Ver- kehrsführung im "Historischen Ortskern Wachtendonk"
  182/2019Verwaltungsvorlage (Antrag Püttrecht Weinstraße-Endepoel)Verwaltungsvorlage (Antrag Püttrecht Mühlenstraße)
• 11.Klima-Bündnis hier: Antrag zum Beitritt der Gemeinde Wachtendonk und zur Aufstellung eines Energie- und klimapolitischen Leitbildes
  185/2019Verwaltungsvorlage (Antrag Bündnis 90 -Die Grünen 14.09.2019)Verwaltungsvorlage (2018-04-17-Was-macht das Klima-Bündnis)Verwaltungsvorlage (Antrag Bündnis 90 Die Grünen 15.11.2019)Verwaltungsvorlage (Antrag Leitbild Klima Wachtendonk)
• 12.Gebührenbedarfsberechnung 2020 und Erlass der Satzung zur 21. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften
  200/2019Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2020)Verwaltungsvorlage (21. Änderung Satzung Unterkünfte 2020)
• 13.Gebührenbedarfsberechnung 2020 und Erlass der Satzung zur 31. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk
  153/2019Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2020 Abfallbeseitigung)Verwaltungsvorlage (Satzung 31. Änderung Abfallgebührensatzung)
• 14.Gebührenbedarfsberechnung 2020 für den Bereich Abwasserbeseitigung
  154/2019Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2020 Abwasser)
• 15.Erlass neuer Satzungen für den Bereich "Abwasserbeseitigung"
  196/2019Verwaltungsvorlage (Synopse - Abwasserbeseitigungssatzung 2020)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Abwasserbeseitigungssatzung 2020)Verwaltungsvorlage (Synopse - Beitrags- und Gebührensatzung 2020)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Beitrags- und Gebührensatzung 2020)Verwaltungsvorlage (Synopse - Satzung Grundstücksentwässerungsanlagen 2020)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Grundstücksentwässerungsanlagen 2020)
• 16.Gebührenbedarfsberechnung 2020 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
  155/2019Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2020 Gewässerunterhaltung)Verwaltungsvorlage (Satzung 2. Änderung Gewässerunterhaltung)
• 17.Erlass einer Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) für den Ortskern Wachtendonk
  208/2019Verwaltungsvorlage (Erhaltungssatzung)
• 18.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 19.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 20.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils
• 21.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 22.Mitteilungen der Verwaltung
• 23.Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2019 des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk
• 24.Stundung mit dem Ziel eines späteren Erlasses einer Gewerbesteuerforderung
• 25.Niederschlagung von Unterkunftskosten
• 26.Personalangelegenheiten hier: Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit einem freien Träger der Wohlfahrtspflege über die Durchführung und Finanzierung des Angebotes „Aufsuchende Jugendarbeit" in der Gemeinde Wachtendonk
• 27.Erwerb eines Grundstückes zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses für den Ortsteil Wachtendonk
• 28.Grundstücksangelegenheiten: Übertragung der ehemaligen Sekundarschule einschließlich der Turnhalle im Wege des Erbbaurechts für den Betrieb einer Realschule in Form einer staatlich anerkannten Ersatzschule in freier Trägerschaft
• 29.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 30.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 31.Schließung der Sitzung