Gemeinderat (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.Bestellung des stellvertretenden Wehrleiters
  36/2018Verwaltungsvorlage (Bestellung stv Wehrleiter)
• 8.Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG NRW
  31/2018Verwaltungsvorlage (Wasserversorgungskonzept)Beschlusstext (Präsentation Wasserversorgungskonzept)
• 9.Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für die Gemeinde Wachtendonk
  38/2018Beschlusstext (Präsentation Integriertes Handlungskonzept)
• 10.Aufgabenerledigung der delegierten Aufgaben im Rechtskreis des SGB II hier: Vorstellung des Aufgabengebietes des Fallmanagements
  12/2018Beschlusstext (Präsentation Fallmanager)
• 11.Errichtung einer Gesamtschule in der Stadt Geldern hier: Formlose Zustimmung der Gemeinde Wachtendonk zur Bildung von sechs Eingangsklassen
  51/2018
• 12.Tätigkeitsbericht 2017 der Gruppe "Mit-Menschen" – (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)
  42/2018Verwaltungsvorlage (Tätigkeitsbericht der Gruppe "Mit-Menschen")
• 13.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Einreichung eines Wahlvorschlages für die Verbandsversammlung des Niersverbandes
  40/2018Verwaltungsvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Niersverband)
• 14.Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Hauptschöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023
  32/2018Verwaltungsvorlage (Vorschlagsliste 2019-2023)
• 15.Neuanschaffung von IPads für die Gremienarbeit
  5/2018Verwaltungsvorlage (CDU Antrag "IPads")
• 16.Container für die Jugendarbeit; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aufhebung der Ausschreibung
  33/2018Verwaltungsvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Container)
• 17.Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 2 und Fortschreibung Stufe 3 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk
  25/2018Verwaltungsvorlage (Lärmaktionsplan der Gemeinde Wachtendonk)
• 18.Folgenutzung der Abgrabungen "südlich Pellmannssteg" und "Batzenfeld"
  37/2018
• 19.Anfrage zur Bebauungsplanänderung für das Grundstück Gemarkung Wachtendonk, Flur 2, Flurstück 157, Niersaue
  30/2018Verwaltungsvorlage (Antrag vom 08.11.2017)Verwaltungsvorlage (Übersichtskarte Niersaue 4 und 5)Verwaltungsvorlage (BPlan Wdk 7 - Auszug)
• 20.Bebauungsplan Wankum Nr. 12 - Gewerbegebiet östlich Grefrather Straße / Wankum – 1. Änderung - Bereich Grefrather Straße 31 – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13 BauGB
  20/2018 1. Erg.Verwaltungsvorlage (BPlan Wkm 12 - 1. Änd. Entwurf)Verwaltungsvorlage (Antrag vom 10.10.2017)Verwaltungsvorlage (gültiger BPlan Wankum Nr. 12)Verwaltungsvorlage (Darstellung 1. BPlan-Änderung)Verwaltungsvorlage (Begründung - Entwurf Stand 02.03.2018)
• 21.Vertragsangelegenheiten; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen
  21/2018 1. Erg.Verwaltungsvorlage (Städtebaulicher Vertrag - Entwurf)
• 22.Entwicklung eines Baugebietes im Bereich Achter de Stadt
  29/2018Verwaltungsvorlage (CDU-Antrag vom 22.01.2018)
• 23.Sanierung der Moorenstraße
  39/2018Verwaltungsvorlage (CDU-Antrag vom 22.01.18 -Sanierung Moorenstraße-)
• 24.Gewerbegebiet Müldersfeld - 2. Bauabschnitt – Einleitungsbeschluss
  22/2018
• 25.Standortfrage für das Feuerwehrgerätehaus in Wachtendonk
  17/2018Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion zur Grundstückssuche f.d. Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Wachtendonk)
• 26.Anbau Feuerwehrgerätehaus Wankum
  13/2018Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Lageplan)
• 27.Leistungen des Betriebshofes für Vereine und Verbände hier: Einheitlicher Abrechnungsmodus für die erbrachten Leistungen
  10/2018
• 28.Beschluss über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2018
  14/2018Verwaltungsvorlage (WiPlan Betriebshof 2018)
• 29.Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2015
  34/2018Verwaltungsvorlage (Gesamtabschluss Wachtendonk 2015_Entwurf)Verwaltungsvorlage (Gesamtabschluss Wachtendonk 2014)Verwaltungsvorlage (Gesamtabschluss Wachtendonk 2013)Verwaltungsvorlage (Gesamtabschluss Wachtendonk 2012)Verwaltungsvorlage (Gesamtabschluss Wachtendonk 2011)
• 30.Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017
  23/2018Verwaltungsvorlage (Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017)
• 31.Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2017 auf das Haushaltsjahr 2018 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
  24/2018Verwaltungsvorlage (Übersicht Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018 - Aufwandsermächtigungen)Verwaltungsvorlage (Übersicht Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018 - Auszahlungsermächtigung)
• 32.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2018
  16/2018Verwaltungsvorlage (Stellenplan 2018)
• 33.Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
  28/2018Verwaltungsvorlage (Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018)Verwaltungsvorlage (Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt)Verwaltungsvorlage (Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2018)
• 34.Anfragen der Ratsmitglieder
• 35.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 36.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 37.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 38.Mitteilungen der Verwaltung
• 39.Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2017
• 40.Anfragen der Ratsmitglieder
• 41.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 42.Schließung der Sitzung