Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 4.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk
  612/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk)Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk)
• 5.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Antrag auf Änderung des Straßennamens im Baugebiet Kita Rochusweg
  642/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Antrag Straßenbenennung 12.09.2023)
• 6.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
  628/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2024 Gewässerunterhaltung)Verwaltungsvorlage (Satzung 2. Änderung Gewässerunterhaltung)
• 7.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse -Beitrags- und Gebührensatzung-
  639/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung2024Abwasser)Verwaltungsvorlage (Satzung 2. Änderung Gebührensatzung ab 2024)
• 8.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk
  640/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2024 Abfallbeseitigung)Verwaltungsvorlage (Satzung 2. Änderung Gebührensatzung ab 2024)
• 9.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
  641/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Stellenplan 2024 mit Erläuterungen und Veränderungen - Stand 20.11.2023)
• 10.Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2024
  645/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (HFA-Veränderungen HPL-Entwurf 2024, Zustimmung IFR.pdf)Verwaltungsvorlage (HFA-Veränderungen HPL-Entwurf 2024, Einzelabstimmung IFR.pdf)
• 11.Erlass einer Satzung zur 7. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011
  643/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (7. Änderung Realsteuerhebesatz-Satzung)Beschlusstext (7. Änderung Realsteuer-Hebesatzsatzung)
• 12.Mitteilungen der Verwaltung
• 13.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 14.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 15.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils
• 16.Unterhaltungszuschuss an die TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH
• 17.Mitteilungen der Verwaltung
• 18.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 19.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 20.Schließung der Sitzung