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Gremium
Datum
Donnerstag, 15. Juni 2023
Uhrzeit
18:00 - 23:04 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"
Bürgerhaus "Altes Kloster", Kirchplatz 3, 47669 Wachtendonk, Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster" Kirchplatz 3, 47669 WachtendonkDateien
Tagesordnungspunkte
- I.öffentlich
- 1.Begrüßung
- 2.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- 3.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
- 4.Schließung des ersten öffentlichen Teils der Sitzung
- II.nichtöffentlich
- 5.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- 6.Entscheidung über den Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages in der Gemeinde Wachtendonk
- 7.Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- III.öffentlich
- 8.Eröffnung des zweiten öffentlichen Teils der Sitzung
- 9.Fragen und Anregungen der Einwohner
- 10.Entscheidung über den Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages in der Gemeinde Wachtendonk
- 11.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
- 12.Gesundheitskarte für Geflüchtete
- 13.Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und eines weiteren Vertreters des Bürgermeisters
- 14.Neubesetzung von Ausschusssitzen
- 15.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk
- 16.Verkehrskonzept für die Ortschaft Wankum hier: Parkraumkonzept Landfriedensstraße in Wachtendonk-Wankum
- 17.Verkehrskonzept für die Straelener Straße in der Ortschaft Wankum
- 18.Barrierefreier Ausbau von Haltestellen hier: außerplanmäßige Ausgabe
- 19.Erweiterung der Grundschule Wankum
- 20.Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht
- 21.Bekanntmachungen von Satzungen
- 22.Satzung zur 7. Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung der Gemeinde Wachtendonk für die Teilnahme an Betreuungsangeboten der Schulen im Primarbereich
- 23.Errichtung Photovoltaikanlage (PV) Rathaus hier: Auftragsvergabe
- 24.Kommunale Wärmeplanung Gemeinde Wachtendonk und integriertes energetisches Quartierskonzept für den historischen Ortskern (Ortsteil Wachtendonk) Hier: Initiierung der Vorhaben
- 25.Kita Rochusweg hier: Sachstandsbericht
- 26.51. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde – Kita Rochusweg – 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Feststellungsbeschluss
- 27.Bebauungsplan Wankum Nr. 21 – Kita Rochusweg – 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss
- 28.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 10 – Michaelschule – 3. Änderung (Bereich Altes Feuerwehrgerätehaus) Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB
- 29.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 – Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – 1. Änderung – Erweiterung Geschäftsstelle 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die erneute Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB
- 30.4. Änderung der Satzung über einen Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß § 7 BauGB-Maßnahmengesetz für ein Wohngebiet auf dem landwirtschaftlichen Betriebsgrundstück Kuhdyck/L140 gemäß § 13 BauGB (Einfriedungen zur L 140) 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB 2. Satzungsbeschluss
- 31.Wohnen am Pulverturm Wachtendonk hier: Einleitungsbeschluss
- 32.Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: weitere Maßnahmen
- 33.Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: Erweiterung des Fördergebietes
- 34.Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge
- 35.Mitteilungen der Verwaltung
- 36.Anfragen der Ratsmitglieder
- 37.Schließung des zweiten öffentlichen Teils der Sitzung
- IV.nichtöffentlich
- 38.Eröffnung des zweiten nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- 39.Grundstücksangelegenheiten hier: Grunderwerb im Bereich Kirchplatz
- 40.Mitteilungen der Verwaltung
- 41.Anfragen der Ratsmitglieder
- 42.Unterrichtung der Öffentlichkeit
- 43.Schließung der Sitzung