Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 6.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2015 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
  370/10Verwaltungsvorlage (Jahresabschlussbericht Betriebshof 2015)Beschlusstext (Präsentation Jahresabschluss 2015)
• 7.Entscheidung im Wege der Dringlichkeit gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Beteiligung an der Bewerbung für die REGIONALE 2022
  347/10Verwaltungsvorlage (Öffentliche Ausschreibung der REGIONALEN)Verwaltungsvorlage (Präsentation)
• 8.2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
  369/10Verwaltungsvorlage (Entwurfsfassung Brandschutzbedarfsplan)
• 9.Änderung des Umsatzsteuergesetzes hier: Nutzung der Übergangsmöglichkeit (Optionserklärung)
  340/10
• 10.Gebührenbedarfsberechnung 2017 und Erlass der Satzung zur 28. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk
  348/10Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2017 für Abfallentsorgung)Verwaltungsvorlage (Satzung zur 28. Änderung der Gebührensatzung Abfallentsorgung)
• 11.Gebührenbedarfsberechnung 2017 für den Bereich der Abwasserbeseitigung und Erlass der Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)
  349/10Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2017 für Schmutzwasser, Regenwasser, abflusslose Gruben, Kleinkläranlagen und Grundwasserhaltung)Verwaltungsvorlage (8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse -Beitrags- und Gebührensatzung-)
• 12.Gebührenbedarfsberechnung 2017 und Erlass der 23. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Umlage von Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung und für den Gewässerbau
  350/10Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2017)Verwaltungsvorlage (23. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Erhebung von Gebühen zur Umlage der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung und für den Gewässerbau)
• 13.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 14.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 15.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils
• 16.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 17.Mitteilungen der Verwaltung
• 18.Stundung mit dem Ziel eines späteren Erlasses einer Gewerbesteuerforderung
• 19.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 21.Schließung der Sitzung