Gemeinderat (14. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  439/11/2020-2025
• 6.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2022
  442/11/2020-2025
• 7.Neubesetzung von Ausschusssitzen
  440/11/2020-2025
• 8.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk
  441/11/2020-2025
• 9.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Satz 3 GO NRW hier: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Asylbewerberunterkunft Lessingstr. 23
  443/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung vom 15.11.2022)
• 10.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1. Satz 3 GO NRW hier: Errichtung von zwei weiteren Mobilheimen am Ostring 50
  447/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung vom 15.11.2022)
• 11.Abstimmung über die eingereichten Bürgerprojekte
  445/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Projektbeschreibung Bürgerprojekte 2023)Verwaltungsvorlage (Ratsbeschluss 25.06.2020 - Förderung von Bürgerprojekten zur Vorlage 65/11/2020-2025)
• 12.Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an den Grundschulen der Gemeinde Wachtendonk für das Schuljahr 2023/2024
  431/11/2020-2025
• 13.Erweiterung der Grundschule Wankum
  448/11/2020-2025
• 14.Bau einer Querungshilfe auf der L140 Kreuzung Bergstraße
  437/11/2020-2025
• 15.Ausbau Aerbecker Straße
  449/11/2020-2025
• 16.Straßen- und Wegekonzept 2023 - 2027
  387/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (Straßen- und Wegekonzept 2023-2027 - Entwurf - Rat 15.12.2022)
• 17.Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage des TSV Wachtendonk-Wankum 1910 e.V.
  453/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Finanzierungsmodelle Kunstrasenerneuerung TSV)
• 18.Erlass einer Satzung zur 6. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011
  446/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Realsteuerhebesatzsatzung_6.Änderung)Beschlusstext (Satzung zur 6. Änderung über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung))
• 19.Gebührenbedarfsberechnung 2023 und Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
  433/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2023 Gewässerunterhaltung)Verwaltungsvorlage (Satzung 1. Änderung ab 2023)Beschlusstext (Satzung 1. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung)
• 20.Gebührenbedarfsberechnung 2023 und Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse – Beitrags- und Gebührensatzung -
  434/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2023 Abwasserbeseitigung)Verwaltungsvorlage (Satzung 1. Änderung Gebührensatzung ab 2023)Beschlusstext (Satzung 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren)
• 21.Gebührenbedarfsberechnung 2023 und Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk
  435/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2023 Abfallbeseitigung)Verwaltungsvorlage (Satzung 1. Änderung Gebührensatzung ab 2023)Beschlusstext (Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)
• 22.Neubau Feuerwehrgerätehaus Wachtendonk
  454/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Ergänzende Informationen des Architekten)
• 23.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023
  436/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (Stellenplan 2023 mit Erläuterungen und Veränderungen)Beschlusstext (Stellenplan 2023)
• 24.Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2023
  452/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Veränderungen_zum_Haushaltsplanentwurf - Beschluss HFA)Verwaltungsvorlage (Veränderungen_zum_Haushaltsplanentwurf - Beschluss Rat)
• 25.Mitteilungen der Verwaltung
• 26.Anfragen der Ratsmitglieder
• 27.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 28.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 29.Mitteilungen der Verwaltung
• 30.Anfragen der Ratsmitglieder
• 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 32.Schließung der Sitzung