Gemeinderat (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Antrag auf Pflasterung des Weges zwischen der Straße Am Sportplatz und der Huber- tusstraße
  334/10Verwaltungsvorlage (Bürgerantrag)
• 8.Antrag auf Entfernung einer Bauminsel
  337/10Verwaltungsvorlage (CDU-Antrag Garagenausfahrt)
• 9.Fortsetzung der Zukunftswerkstatt hier: Themenfelder „Verkehr, Handel und Gewerbe, Gastronomie, Tourismus, Kultur“
  320/10Verwaltungsvorlage (Unterlagen zum beantragten "Wassertretbecken")Verwaltungsvorlage (Diskussionspapier "Zukunftswerkstatt")Verwaltungsvorlage (DSK-Bericht)
• 10.41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde ("Holleshof") 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  301/10Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Stellungnahmen frühz. Beteiligung)Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Entwurf der FNP-Änderung)Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Entwurfsbegründung)Verwaltungsvorlage (Anlage 4 Entwurf Umweltbericht)Verwaltungsvorlage (Anlage 5 Entwurf Landschaftspflegerischer Begleitplan)
• 11.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 21 - Holleshof – 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  302/10Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung)Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Bebauungsplanentwurf Blatt 1)Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Bebauungsplanentwurf Blatt 2)Verwaltungsvorlage (Anlage 4 Entwurfsbegründung)
• 12.Regionalplanfortschreibung; Stellungnahme im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens
  328/10Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Stellungnahme)Verwaltungsvorlage (Anlage 1.1 - Anlage zur Stellungnahme)Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Darstellung Stand Juni 2016)Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - neue Darstellungen im Entwurf Juni 2016)Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - entfallene Darstellungen im Entwurf Juni 2016)Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Tabelle Ergenis der Stellungnahme aus 2015)Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Legende)Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Stellungnahme Kreis - Bildliche Darstellung nur für Wachtendonk)
• 13.42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - WEA) 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss zur Änderung des Gesamträumlichen Plankonzeptes zur Darstellung von Konzentrationszonen für WEA im Flächennutzungsplan der Gemeinde Wachtendonk 3. Feststellungsbeschluss
  329/10Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Abwägungstabelle zu Stellungnahmen vor dem Offenlageverfahren)Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Abwägungstabelle zu Stellungnahmen aus der Offenlagen)Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Stellungnahmen Behörden aus Offenlage)Verwaltungsvorlage (Anlage 4 Stellungnahme Bürger vom 04.07.16)Verwaltungsvorlage (Anlage 5 Stellungnahme zur Offenlage v. 27.07.16)Verwaltungsvorlage (Anlage 6 Gesamträumliches Plankonzept)Verwaltungsvorlage (Anlage 6.1 Gesamtr. Plankonzept - Anlage Karte 1)Verwaltungsvorlage (Anlage 6.2 Gesamtr. Plankonzept - Anlage Karte 2.1)Verwaltungsvorlage (Anlage 6.3 Gesamtr. Plankonzept - Anlage Karte 2.2)Verwaltungsvorlage (Anlage 6.4 Gesamtr. Plankonzept - Anlage Karte 3)Verwaltungsvorlage (Anlage 7 42. Änderung FNP)Verwaltungsvorlage (Anlage 8 Begründung mit Umweltbericht)Verwaltungsvorlage (Anlage 9 Verfügung Bezirksregierung vom 14.09.2016)
• 14.Anlegung einer Wildkräuterwiese
  321/10Verwaltungsvorlage (ehem. Spielplatz Scharenbergweg)Verwaltungsvorlage (Burgruine)Verwaltungsvorlage (Stadtgraben)
• 15.Anfragen der Ratsmitglieder
• 16.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 17.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 18.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 19.Mitteilungen der Verwaltung
• 20.Einrichtung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
• 21.Personalangelegenheiten hier: Besetzung der Stelle einer sozialpädagogischen Fachkraft
• 22.Grundstücksangelegenheiten; hier: Erwerb eines Grundstücks auf der Kempener Straße
• 23.Grundstücksangelegenheiten im Baugebiet Sportplatz Wankum
• 24.Anfragen der Ratsmitglieder
• 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 26.Schließung der Sitzung