Gemeinderat (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 12.10.2017
  160/2017
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  157/2017
• 8.Neubesetzung von Ausschusssitzen und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde infolge Mandatsverzicht eines Ratsmitgliedes
  158/2017
• 9.Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Jugendarbeit
  163/2017Verwaltungsvorlage (LV Container)
• 10.Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende gemäß § 46 GO NRW, hier: Antrag der SPD-Fraktion
  164/2017Verwaltungsvorlage (SPD - Antrag keine zusätzliche Aufwandentschädigung)Verwaltungsvorlage (Schnellbrief 281-2017 StGB)Verwaltungsvorlage (Weiterer Erlass zur Anwendung und Auslegung von § 46 GO NRW)
• 11.Kommunalwahl 2020 hier: Satzung der Gemeinde Wachtendonk zur Festsetzung der Anzahl der Ratsmitglieder
  161/2017Verwaltungsvorlage (Schnellbrief 292/2017 vom 27.11.2017)Verwaltungsvorlage (Satzungstext)Beschlusstext (Satzung Anzahl Ratsmitglieder)
• 12.Errichtung der Gesamtschule Geldern zum Schuljahr 2018/2019
  159/2017
• 13.Erlass einer Satzung für die Benutzung von Schulräumen der Gemeinde Wachtendonk
  155/2017 1. ErgänzungVerwaltungsvorlage (Satzung für die Benutzung von Schulräumen neu)
• 14.Erlass einer Satzung über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Turnhallen in der Gemeinde Wachtendonk
  156/2017Verwaltungsvorlage (Benutzungs- und Entgeltordnung Turnhallen neu)
• 15.Satzung zur 19. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften
  165/2017Verwaltungsvorlage (19. Änderung der Satzung Unterkünfte)Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2018)
• 16.Bolzplatz in Wankum
  144/2017 1. ErgänzungVerwaltungsvorlage (Neue Kostenschätzung Bolzplatz Wkm)
• 17.Nahverkehrsplan des Kreises Kleve
  153/2017Verwaltungsvorlage (ÖPNV Fortschr. NVP Krs. Kleve Vfg. Landrat vom 2017.10.24)Verwaltungsvorlage (ÖPNV Fortschr. NVP Krs. Kleve - Teil 1 (S. 1-85))Verwaltungsvorlage (ÖPNV Fortschr. NVP Krs. Kleve - Teil 2 (S. 86-178))Verwaltungsvorlage (ÖPNV Fortschr. NVP Krs. Kleve Linienverlauf Wachtendonk)Verwaltungsvorlage (ÖPNV Fortschr. NVP Krs. Kleve Synopse Wachtendonk)
• 18.Wirtschaftswegeinvestitionsprogramm hier: Rechtliche Rahmenbedingungen, Aufschub von Maßnahmen
  151/2017
• 19.Leistungen des Betriebshofes für Vereine und Verbände hier: Einheitlicher Abrechnungsmodus für die erbrachten Leistungen
  149/2017Verwaltungsvorlage (Verwaltungsvorlage 28/2017)Verwaltungsvorlage (Leistungen für Vereine und Verbände 2017)Verwaltungsvorlage (Vereinsliste)
• 20.Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass der Satzung zur 29. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk
  125/2017Verwaltungsvorlage (Gebührenkalkulation Abfall 2018)Verwaltungsvorlage (29. Änderung Gebührensatzung Abfall)
• 21.Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass der Satzung zur 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)
  126/2017Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Abwasser 2018)Verwaltungsvorlage (Satzung zur 9. Änderung Beitrags- und Gebührensatzung)
• 22.Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass einer neuen Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
  64/2017Verwaltungsvorlage (Gebührenkalkulation Gewässerunterhaltung 2018)Verwaltungsvorlage (Satzung Gewässerunterhaltung 2018)
• 23.Gewährung eines Darlehens an die Gemeindewerke Wachtendonk GmbH
  143/2017 1. ErgänzungVerwaltungsvorlage (Zins- und Tilgungsplan Annuitätendarlehen)
• 24.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2016 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
  148/2017Verwaltungsvorlage (Prüfungsbericht JA BH 2016)
• 25.Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2016
  138/2017Verwaltungsvorlage (Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016)
• 26.Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2018
  154/2017Verwaltungsvorlage (Entwurf Wiplan BH 2018.xlsx)
• 27.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
  141/2017
• 28.Anfragen der Ratsmitglieder
• 29.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 30.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 31.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 32.Mitteilungen der Verwaltung
• 33.Anfragen der Ratsmitglieder
• 34.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 35.Schließung der Sitzung