Gemeinderat (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Mitteilungen der Verwaltung
• 6.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 7.Tätigkeitsbericht 2015 der Gruppe "Mitmenschen"
  317/10Verwaltungsvorlage (Tätigkeitsbericht 2015 der Gruppe "Mitmenschen")
• 8.Regenrückhaltebecken im Ortsteil Wankum
  319/10Beschlusstext (Präsentation WuB Mittlere Niers)Beschlusstext (Präsentation IB Jansen)
• 9.Bezuschussung von Schülerfahrkosten
  289/10
• 10.Aufnahme in Betreuungseinrichtungen an Wachtendonker Grundschulen hier: Auswahlkriterien
  288/10 1. ErgänzungVerwaltungsvorlage (Muster Sozialkatalog)
• 11.Wartehäuschen an der Bushaltestelle Moorenstraße (Grundschule Wachtendonk)
  290/10 1. ErgänzungVerwaltungsvorlage (Haltestelle Moorenstraße)Verwaltungsvorlage (Beschlussauszug Gemeindewerke GmbH)
• 12.Antrag der WWG zum Bolzplatz in Wankum
  318/10Verwaltungsvorlage (Antrag der WWG vom 03.05.2016)
• 13.Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Wachtendonk - Friedhofssatzung -
  262/10 2. ErgänzungVerwaltungsvorlage (Synopse)Verwaltungsvorlage (Satzungstext)Verwaltungsvorlage (Antrag 1 der WWG)Verwaltungsvorlage (Antrag 2 der WWG)Verwaltungsvorlage (Synopse zu den Anträgen der WWG)Verwaltungsvorlage (Friedhofssatzung Stand nach PLAV 2.6.16)
• 14.44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Feststellungsbeschluss
  297/10Verwaltungsvorlage (Stellungnahmen aus der Beteiligung § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)Verwaltungsvorlage (Plan 44. Änderung des FNP)Verwaltungsvorlage (Erläuterungsbericht zur FNP-Änderung)Verwaltungsvorlage (Umweltbericht)Verwaltungsvorlage (Landschaftspflegerischer Begleitplan)Verwaltungsvorlage (Zusammenfassende Erklärung)
• 15.Bebauungsplan Wankum Nr. 18 - Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
  298/10 1. ErgänzungVerwaltungsvorlage (Stellungnahmen aus der Beteiligung § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)Verwaltungsvorlage (BPlan Wankum Nr. 18)Verwaltungsvorlage (Begründung)Verwaltungsvorlage (zusammenfassende Erklärung)
• 16.45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie über die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  299/10 1. ErgänzungVerwaltungsvorlage (Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung)Verwaltungsvorlage (Entwurf der 45. Flächennutzungsplanänderung)Verwaltungsvorlage (Entwurfsbegründung mit Umweltbericht)Verwaltungsvorlage (Gutachterliche Stellungnahme aus Sicht des Immissionsschutzes Lärm (2015))Verwaltungsvorlage (Gutachterliche Stellungnahme zur Geräuschsituation (2006))Verwaltungsvorlage (Baugrunduntersuchung (2006))
• 17.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 - Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  300/10 1. ErgänzungVerwaltungsvorlage (Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung)Verwaltungsvorlage (Entwurf des Bebauungsplans Wachtendonk Nr. 22)Verwaltungsvorlage (Begründungsentwurf mit Umweltbericht)
• 18.Norderweiterung der Abgrabung "Gelinter Heide" Antragsergänzung
  312/10Verwaltungsvorlage (Antragsergänzung zur Norderweiterung der Abgrabung "Gelinter Heide")Verwaltungsvorlage (Plan zur Gestaltung des Standortes der Rohkieshalde)Verwaltungsvorlage (Erläuterungsbericht zur Antragsergänzung)
• 19.Einbringung des Entwurfs des gemeindlichen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015
  314/10Verwaltungsvorlage (Entwurf Jahresabschluss 2015)
• 20.Anfragen der Ratsmitglieder
• 21.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 22.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 23.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 24.Mitteilungen der Verwaltung
• 25.Grundstücksangelegenheiten; hier: Erwerb des Grundstücks Gemarkung Wankum Flur 8 Nr. 304
• 26.Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wankum, Flur 8, Flurstück 333
• 27.Anfragen der Ratsmitglieder
• 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 29.Schließung der Sitzung