Gemeinderat (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
  71/11/2020-2025
• 6.Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2021
  72/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Betriebshof WiPlan 2021)
• 7.Vorgriff-Entscheidung auf den Stellenplan 2021
  78/11/2020-2025
• 8.Vorprüfung/Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Wachtendonk vom 13. September 2020
  22/11/2020-2025 1. Erg.
• 9.Vorprüfung/Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Wachtendonk vom 13. September 2020/27. September 2020 (Bürgermeister-Stichwahl)
  23/11/2020-2025 1. Erg.
• 10.Abstimmung über die eingereichten Bürgerprojekte
  65/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Ratsbeschluss 25.06.2020 - Förderung von Bürgerprojekten)Verwaltungsvorlage (Projektbeschreibung Bürgerprojekte)
• 11.Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge
  66/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (WWG-Antrag Status Anträge)Verwaltungsvorlage (Anträge von Fraktionen 2020)
• 12.Verkehrskonzept für die Straelener Straße in der Ortschaft Wankum
  42/11/2020-2025 1. Erg.
• 13.Anfrage zur Bebauungsplanänderung für das Grundstück Gemarkung Wankum, Flur 8, Flurstück 113, Bröhlstraße
  33/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (Übersichtskarte Geltungsbereich - Wirksamkeit)
• 14.Erhöhung des Stammkapitals der Gesellschaft für Kommunallogistik (KomLog) mbH
  51/11/2020-2025 1. Erg.
• 15.Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk
  44/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (Satzung 1. Änderung Betriebssatzung)Beschlusstext (Satzung 1. Änderung Betriebssatzung)
• 16.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2019 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
  60/11/2020-2025 1. Erg.Verwaltungsvorlage (Prüfungsbericht Betriebshof zum 31.12.2019)
• 17.Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Gestaltung des Rathausinnenhofes im Rahmen der Städtebauförderung
  73/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Rathausinnenhof)Verwaltungsvorlage (Entwurfsplan Rathausinnenhof)
• 18.Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW hier: Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW
  74/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Straßen- und Wegekonzept)Verwaltungsvorlage (Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8 a KAG NRW)
• 19.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.12.2020 zur 22. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften
  79/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Unterkünfte_unterschrieben)Verwaltungsvorlage (22. Änderung Satzung Unterkünfte 2021)Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2021)
• 20.Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW hier: Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 32. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk
  75/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Abfallentsorgung)Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2021 Abfallentsorgung)Verwaltungsvorlage (Satzung 32. Änderung Abfallgebührensatzung)
• 21.Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW hier: Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Wachtendonk
  76/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Abwasserbeseitigung)Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2021 Abwasserbeseitigung)Verwaltungsvorlage (Satzung 1. Änderung Beitrags- und Gebührensatzung)
• 22.Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW hier: Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
  77/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Gewässerunterhaltung)Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2021 Gewässerunterhaltung)Verwaltungsvorlage (Satzung 3. Änderung Gewässerunterhaltung)
• 23.Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie dem verlässlichen Halbtag (Schule von 8 bis 13) der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
  80/11/2020-2025
• 24.Mitteilungen der Verwaltung
  Infotext (Hist.Ortskern Ablehnungsbescheid)Infotext (Verkehrskonzept Wankum_Rechtliche Einschätzung Kreis Kleve)
• 25.Anfragen der Ratsmitglieder
• 26.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 27.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 28.Grundstücksangelegenheiten Anfrage zum Grunderwerb im Bereich Orgelsgarten
• 29.Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Gebäudes im Ortsteil Wankum
• 30.Mitteilungen der Verwaltung
• 31.Anfragen der Ratsmitglieder
• 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 33.Schließung der Sitzung