Gemeinderat (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Besetzung der Ausschüsse hier: Beratendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss
• 6.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk 1. Bestellung von zwei Ausschussmitgliedern und zwei stellvertretenden Ausschussmitglie dern für den Verbandsausschuss des Netteverbandes für die Amtszeit vom 1. April 2021 bis zum 31. März 2029 2. Wahl der Vorstandsmitglieder und des Vorstehers einschließlich der Stellvertreter des Netteverbandes für die Amtszeit vom 1. April 2021 bis zum 31. März 2029
• 7.Bekanntgabe Auswertung "Bürgerprojekte" 2020
• 8.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Anschaffung von Luftreinigern als technische Maßnahme zum infektionsgerechten Lüften in den Grundschulen aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie
• 9.Preiswerten Wohnraum schaffen
• 10.Förderung von Garagendachbegrünungen
• 11.Weiterentwicklung des Klimaleitbildes
• 12.Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts hier: Verlängerung der Übergangsfrist des § 2b UStG (Optionserklärung)
• 13.Mitteilungen der Verwaltung
• 14.Anfragen der Ratsmitglieder
• 15.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 16.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 17.Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten Hier: Baugebiet Nördlich Achter de Stadt
• 18.Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten Hier: Bauleitplanung für ein Grundstück Rochusweg
• 19.Mitteilungen der Verwaltung
• 20.Anfragen der Ratsmitglieder
• 21.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 22.Schließung der Sitzung