Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 4.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2020 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
  249/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Jahresabschluss 31.12.2020 Betriebshof)Beschlusstext (Präsentation JAP 2021 Betriebsausschuss 30.11.21)
• 5.Zwischenbericht des Betriebsleiters gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 10 der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk für das II. Quartal 2021
  251/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Vierteljahresbericht BH II-2021)Verwaltungsvorlage (BWA BH II-2021)
• 6.Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs "Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk"
  253/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Auflösungssatzung Eigenbetrieb Betriebshof)Beschlusstext (Auflösungssatzung Eigenbetrieb Betriebshof)
• 7.Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Beschaffung von Mobilheimen zur Unterbringung von Asylbewerbern auf dem Grundstück Ostring 50
  252/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Anlage 1: beispielhafte Grundrisszeichnung)
• 8.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2022
  263/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Stellenplan 2022 mit Erläuterungen und Veränderungen - Stand 22.11.2021)Beschlusstext (Stellenplan 2022)
• 9.Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2022
  264/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2022 - Übereinstimmung aller Fraktionen)Verwaltungsvorlage (Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2022 - einzelne Abstimmung erforderlich)
• 10.Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Abfallentsorgung“
  256/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2022 Abfallentsorgung)
• 11.Erlass neuer Satzungen im Bereich „Abfallentsorgung“
  261/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Synopse - Abfallentsorgungssatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Abfallentsorgungssatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Synopse - Abfallgebührensatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Abfallgebührensatzung 2022)Beschlusstext (Satzung Abfallentsorgung 2022)Beschlusstext (Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 2022)
• 12.Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Abwasserbeseitigung“
  254/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2022 Abwasserbeseitigung)
• 13.Erlass neuer Satzungen im Bereich „Abwasserbeseitigung“
  258/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Synopse - Abwasserbeseitigungssatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Abwasserbeseitigungssatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Synopse - Beitrags- und Gebührensatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Beitrags- und Gebührensatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Synopse - Grundstücksentwässerungsanlagen 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Grundstücksentwässerungsanlagen 2022)Beschlusstext (Abwasserbeseitigungssatzung 2022)Beschlusstext (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasser 2022)Beschlusstext (Satzung Grundstücksentwässerungsanlagen 2022)
• 14.Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Gewässerunterhaltung“
  255/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2022 Gewässerunterhaltung)
• 15.Erlass einer neuen Satzung im Bereich „Gewässerunterhaltung“
  257/11/2020-2025Verwaltungsvorlage (Synopse - Gewässerunterhaltungssatzungsatzung 2022)Verwaltungsvorlage (Neue Satzung - Gewässerunterhaltungssatzung 2022)Beschlusstext (Satzung Gewässerunterhaltung 2022)
• 16.Mitteilungen der Verwaltung
• 17.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 18.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 19.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils
• 20.Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2021 des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk
• 21.Mitteilungen der Verwaltung
• 22.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 23.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 24.Schließung der Sitzung